Zinsentscheid bei der EZB

Der italienische Präsident der Europäischen Zentralbank hat nach der Sitzung am 1.8. zu Protokoll gegeben, dass die Zinsen zunächst auf den niedrigen Niveau verbleiben, und auch auf absehbare Zeit nicht steigen werden. Diese Entscheidung war von Experten mit Spannung erwartet worden.

Dass der Leitzins auf seinem derzeitigen Niveau von 0,5% bleibt, damit haben die Meisten gerechnet. Als der Präsident aber gefragt wurde, ob man über eine nochmalige Zinssenkung nachgedacht bzw. gesprochen habe, lies er sich keine Antwort entlocken. Wie lange das Zinstief anhalten wird, wollte er auch nicht beantworten, betonte aber die Bedingungen, die dafür ausschlaggebend sind. Das sind die mittelfristig eher mäßige Inflationserwartung, wenig Dynamik in den Geldmärkten sowie die schwache Wirtschaft in der Zone des Euro.

Der nächste Termin für eine mögliche Zinserhöhung wäre dann erst wieder in einem Monat, was zumindest eine gewisse Planungssicherheit bedeutet. Manche der Analysten hatten darauf spekuliert, dass die EZB die Zinspolitik an konkrete Zahlen binden würde, wie die amerikanische Notenbank beispielsweise an die Arbeitslosenquote. Aber dies ist bei der Europäischen Zentralbank nicht in Sicht.

Weiterhin wurde der Präsident gefragt, ob es nicht möglich wäre, die Sitzungsprotokolle der Währungshüter zu veröffentlichen. Dies soll im Herbst konkret diskutiert werden. Die öffentlichen Protokolle sollen zu mehr Transparenz beitragen und damit das Vertrauen in die EZB stärken.

Gegner dieses Schrittes geben zu bedenken, dass dadurch Druck auf die Währungsentscheiderentstehen könne. Denn die Unabhängigkeit müsse gewahrt bleiben. Man sollte verhindern, dass durch die Bekanntmachung von Entscheidungen und Abstimmungen ein Politikum möglich würde. Die Frage bleibt also, wie detailliert diese Protokolle aussehen sollten.

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